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Ist Euroland bald abgebrannt? |
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Geschrieben von admin am Freitag, 04.Juni. @ 12:26:41 CEST (54 mal gelesen)
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Nürnberg (pts/04.06.2010/10:40) - Ist Euroland bald abgebrannt? Griechenland konnte gerettet werden, aber der Euro taumelt / Die Deutschen sind sich einig, dass gespart werden muss, aber uneinig, wie.
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Kastler startet Kampagne für erstes europäisches Bürgerbegehren |
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Geschrieben von admin am Donnerstag, 11.Februar. @ 07:00:00 CET (285 mal gelesen)
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Der CSU-Europaabgeordnete Martin Kastler will mit dem ersten europäischen Bürgerbegehren den Sonntag europaweit als Ruhetag schützen. Dazu hat er am 10. Februar im Straßburger Europaparlament das Online-Kampagnenportal "Sonntags gehören Mami und Papi uns!" vorgestellt.
Die EU-Kommission hat vor kurzem die Konsultation zur Ausgestaltung der europäischen Bürgerinitiative beendet. Kastler betont: "Dies ist unser Zeitfenster, um öffentlich zu zeigen, dass wir Bürger uns öfter einbringen wollen als nur zur Europawahl". Er fordert die Kommission deshalb auf, die Verordnung zur Bürgerinitiative schnell voranzubringen.
Mehr Demokratie wagen
"Diese Aktion wird die direkte Demokratie in der EU stärken", ist Kastler überzeugt. Er stellt fest: "Der Lissabon-Vertrag gibt uns durch die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative erstmals die Möglichkeit, als europäische Bürger für ein Anliegen einzutreten. Diese Chance werden wir für den freien Sonntag nutzen!"
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EU-Politiker kassieren doppelt |
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Geschrieben von admin am Montag, 21.September. @ 13:19:16 CEST (260 mal gelesen)
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Wie jetzt bekannt wurde, kassieren unsere Vertreter in Brüssel doppelt. Hierzu einige Beispiele:
- Jo Leinen (SPD) – 7665 Euro Abgeordneten-Diäten und rd. 7100 Euro als Ex-Minister im Saarland.
- Birgit Schnieber-Jastram (CDU), erhalte neben Diäten noch ca. 5500 Euro Pension.
- Doris Pack (CDU) weiter volle Pension als Lehrerin
- Michael Theurer (FDP) ab 2011 Geld als Ex-Oberbürgermeister von Horb am Neckar.
Das EU-Parlament ist das größte Scharaffenland in Europa !! Ordentlich Geld für fast null Leistung !
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Depp des Monats: Ulla Schmidts Dienstwagen gestohlen |
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Geschrieben von admin am Dienstag, 28.Juli. @ 07:00:00 CEST (311 mal gelesen)
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Der Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wurde an der spanischen Mittelmeerküste gestohlen. Wie konnte sowas passieren? Ganz einfach, die Ministerin flog nach Spanien und lies ihren Dienstwagen mit Fahrer und seinem Sohn die 2400 KM nachkommen. Mußte das sein? NEIN
Sie hätte auch einen Dienstwagen aus der Botschaft in Madrid bekommen können. Nach Aussage von Frau Schmidt ist dem Steuerzahler kein Schaden entstanden. Soweit so gut...Nur war den Wagen nicht Versichert. Der Wiederbeschaffungswert liegt bei über 100.000 Euro. Diesen Schaden trägt der Steuerzahler. Da Frau Schmidt diesen Umstand herbeigeführt hat, sollte sie auch für den Schaden aufkommen.
Man sollte sich Fragen, ob es trotz rechtlicher Sicherheit moralisch verantwortlich ist, seinen Dienstwagen privat zu nutzen. Da unsere Volksvertreter den Hals nicht voll bekommen wird das mal wieder nur die Spitze des Eisberges sein. Vielleicht sollte man sich eine Frage stellen: Verdienen unsere Politiker zu wenig um sich einen Leihwagen zu leisten?
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Nokia: EU-Kommission will Auskunft über rumänische Subventionen |
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Geschrieben von admin am Donnerstag, 27.März. @ 06:00:00 CET (425 mal gelesen)
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Die EU-Kommission verlangt nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe) von Rumänien Auskunft über Subventionen für den Handy-Hersteller Nokia. Der finnische Konzern hat im Januar die Schließung seines Werkes in Bochum mit rund 2300 Beschäftigten angekündigt und stattdessen eine Fertigungsstätte im rumänischen Cluj aufgebaut. "Die Kommission hat die rumänischen Behörden aufgefordert, sachdienliche Informationen zu übermitteln", heißt es in einer Antwort von EU-Kommissarin Danuta Hübner auf eine parlamentarische Anfrage, die der WAZ vorliegt.
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Attac plant Nokia-Boykott |
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Geschrieben von admin am Mittwoch, 23.Januar. @ 06:00:00 CET (375 mal gelesen)
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Wie im 1Live-Blog zu lesen ist, haben die Globalisierungsgegner (Attac) gestern zum Boykott von Nokia-Produkten aufgerufen. Auch im Heimatland Finnland steht Nokia nach der angekündigten Schließung in Bochum in der Kritik. Auch die finnische Presse schlägt inzwischen ernstere Töne gegen Nokia an.
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Nokia: EU schaltet sich ein |
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Geschrieben von admin am Donnerstag, 17.Januar. @ 09:59:06 CET (356 mal gelesen)
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Nach einem Bericht der 'Bild' wolle die EU nun prüfen, ob Rumänien aus dem Regionalfonds bereits Geld an Nokia gezahlt habe um diese anzulocken. Das Unternehmen ließ durch eine Konzernsprecherin mitteilen, man könne in Rumänien von indirekten Fördergeldern profitiert haben.
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Luxus-Pension für EU-Politiker |
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Geschrieben von admin am Mittwoch, 20.April. @ 11:35:07 CEST (468 mal gelesen)
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Der Steuerzahler wird schon wieder zur Kasse gebeten. Diesmal greifen die EU-Politiker kräftig zu, ihr Plan: Sie wollen sich eine neue Luxus-Pension genehmigen – bis zu 4900 Euro/Monat! Um dies umzusetzen, planen die 732 EU-Abgeordneten ein neues Pensionssystem.
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