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Thüringen: SPD-Chef Matschie erhielt Morddrohung |
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Geschrieben von admin am Montag, 05.Oktober. @ 14:30:00 CEST (237 mal gelesen)
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 Christoph Matschie, Chef der thüringischen SPD erhielt eine Morddrohung per Brief. Darin enthalten war auch eine scharfe Pistolen-Patrone.
Das Landeskriminalamt nahm daraufhin die Ermittlungen auf. Eine ernsthafte Gefahr bestehe aber nicht. Trotzdem steht Matschie jetzt unter Personenschutz.
LKA-Specher Uwe Geisler bestätigte am Montag in Erfurt eine Meldung des MDR Radio Thüringen. Danach war dem Politiker ein entsprechender Brief mit einer Patrone zugesandt worden. «Der Brief ist am Sonntag eingegangen. Wir ermitteln in alle Richtungen», sagte Geisler.
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Steuerzahler blechte für den Urlaub von Ulla Schmidt |
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Geschrieben von admin am Dienstag, 18.August. @ 15:15:00 CEST (293 mal gelesen)
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| Jetzt droht der Ministerin richtig Ärger. Seit 2004 nutzt Frau Schmidt ihren Dienstwagen auch an ihrem Urlaubsort in Spanien. Soweit rechtlich einwandfrei, solange auch berufliche Termine anstehen. Doch die An- und Abreise des Dienstwagens (5000 KM) müssen privat abgerechnet werden. Das hat Ulla Schmidt jedoch versäumt. Damit bleibt der Steuerzahler auf der Rechnung sitzen.
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Trulla-Ulla weiter unter Druck |
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Geschrieben von admin am Dienstag, 11.August. @ 12:45:00 CEST (290 mal gelesen)
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Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät wegen der Dienstwagenaffäre weiter unter Druck. Wie aus einem Bericht des Bundesrechnungshofes hervor geht, rechnete die Ministerin ihre Reise mit dem Dienstwagen erst im Nachhinein als "privat" ab. Zu diesem Zeitpunkt brodelte die Affäre in den Medien schon.
FDP und die Grünen sehen den Sommer-Skandal keinesfalls als abgehakt. Den Bericht des Rechnungshofes nannte Haushaltsexperte Alexander Bonde in der "Frankfurter Rundschau" einen "Freispruch dritter Klasse". Frau Schmidt müsse noch viele offene Fragen beantworten.
Das sieht SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier alles ganz anders: Er will sich nicht mit Sommer-Affären abgeben und sich stattdessen auf den Wahlkampf konzentrieren.
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Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger fordert Rückzug der hessischen SPD-Chefin |
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Geschrieben von admin am Freitag, 02.Januar. @ 06:00:00 CET (416 mal gelesen)
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Die frühere hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger ist mit ihrer Partei hart ins Gericht gegangen. In einem Interview in der neuen, diese Woche erst am Freitag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern nannte Metzger es "erschreckend", welcher Druck in den vergangenen Monaten auf sie ausgeübt worden sei. Metzger hatte bereits im Frühjahr mit ihrer Weigerung, die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin zu wählen, eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken in Hessen verhindert. Im SPD-Parteirat sei es daraufhin zu einem regelrechten "Tribunal" gekommen, dies habe bei anderen Genossen, die ebenfalls nicht mit den Linken kooperieren wollten, "erheblichen Respekt erzeugt - wenn nicht gar Angst". Im stern sagte Dagmar Metzger: "Diese Brutalität hätte ich von meiner Partei nicht erwartet."
Quelle: na-presseportal
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Andrea Ypsilanti gibt auf |
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Geschrieben von admin am Samstag, 08.November. @ 16:15:00 CET (425 mal gelesen)
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SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti wird bei der geplanten Neuwahl im kommenden Jahr nicht wieder als Spitzenkandidatin antreten. Stattdessen wird der Landtagsabgeordnete Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei in den Wahlkampf führen. Parteicheffin will Ypsilanti aber bleiben.
Alle im Landtag vertretenen Parteien haben sich inzwischen für eine Neuwahl ausgesprochen, weil im Wiesbadener Landtag keine regierungsfähige Mehrheit in Sicht ist. Als Termin hat der CDU- Landesvorsitzende und geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch den 18. Januar vorgeschlagen.
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Herbe Schlappe für Andrea Ypsilanti in Hessen |
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Geschrieben von admin am Dienstag, 04.November. @ 14:00:00 CET (430 mal gelesen)
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Wiesbaden. Andrea Ypsilanti wurde in Hessen gestoppt. Damit wird sie nicht Ministerpräsidentin und auch ihre politische Karriere ist damit gefährdet.
Ypsilantis Gegespieler: Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts gaben 24 Stunden vor der geplanten Wahl ihre Entscheidung bekannt. Die Abgeordneten um den hessischen SPD-Vize Jürgen Walten erklärten, sie könnten wegen der Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht für die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung stimmen.
Damit sind die Träume von Andrea Ypsilanti entgültig geplatzt. Es wird wohl in Hessen auf Neuwahlen hinaus laufen.
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Kurt Beck tritt ab sofort als SPD-Vorsitzender zurück |
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Geschrieben von admin am Sonntag, 07.September. @ 16:15:00 CEST (415 mal gelesen)
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| Kurt Beck ist am heutigen Sonntag als SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Sein Nachfolger wird Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier wird neuer Kanzlerkandidat. Parteichef Beck verließ die Klausurtagung der Sozialdemokraten am brandenburgischen Schwielowsee bereits wenige Minuten nach seiner Ankunft wortlos wieder durch einen Hintereingang.
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Der Fall ''Clement'' |
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Geschrieben von admin am Mittwoch, 06.August. @ 12:00:00 CEST (464 mal gelesen)
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| Dieses Jahr gibt es kein politisches Sommerloch. Dafür sorgt die SPD und ihr "Ex-Vize" Clement. Dem Ex-Minister droht der Rauswurf und die SPD liegt laut einer Forsa-Umfrage in einem historischen 20-Prozent-Tief. Auch Parteichef Kurt Beck bekommt die Situation nicht in den Griff.
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Totengräber der Sozialdemokratie |
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Geschrieben von admin am Dienstag, 08.Juli. @ 19:00:00 CEST (566 mal gelesen)
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"Die SPD ist Konkursmasse. Schröder, Clement und Schily haben diese Partei in den Bankrott geführt... Die drei sind die Totengräber der Sozialdemokratie. Sie haben hohe Werte, die die SPD ausmachten, verraten."
(Schriftsteller Günter Wallraff am 8. Juli in „sueddeutsche.de“ über die Lage der SPD)
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Beck und seine Aussagen |
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Geschrieben von admin am Freitag, 27.Juni. @ 16:25:30 CEST (573 mal gelesen)
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Mit dem Satz: "Ich klebe an keinem Stuhl" irritiert Beck die SPD und die Öffentlichkeit. Gibt er damit seinen Parteivorsitz ab oder sollte es gar um seine Kanzlerkanditatur gehen? Hektik machte sich in der SPD breit, mehrere Spitzenpolitiker versicherten, eine solche Deutung wäre falsch.
Aus der Fraktion hieß es dann auch: "Beck habe in der Rede keineswegs einen Rückzug angeboten" sagte zuvor auch schon Fraktionschef Peter Struck.
Doch wie soll es weitergehen? Kurt Beck und die SPD sinken weiter in der Wählergunst. Weiter so...
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SPD: Beck ist unbeliebt wie nie |
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Geschrieben von admin am Samstag, 03.Mai. @ 08:00:00 CEST (690 mal gelesen)
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Kurt Beck ist im Moment genau so beliebt wie Fußpilz oder eine ansteckende Krankheit. Seine Umfragewerte sind auf den historischen Tiefstand von 23% gesunken.
Der SPD-Chef liegt in der Umfrage zudem abgeschlagen hinter Kanzlerin Angela Merkel: Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich 68 Prozent der Bundesbürger für die Amtsinhaberin entscheiden und nur 14 Prozent für Beck - ein Vorsprung von 54 Prozentpunkten für Merkel. Es ist der bisher stärkste gemessene Vorteil für die Kanzlerin.
Ähnlich negativ wie Beck wird Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine beurteilt. Mit seiner Arbeit sind der Erhebung zufolge 70 Prozent nicht zufrieden und nur 20 Prozent zufrieden.
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SPD: Kurt Beck ist zurückgetreten (April...) |
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Geschrieben von admin am Dienstag, 01.April. @ 01:51:43 CEST (600 mal gelesen)
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Große Überraschung im SPD Gremium. Auf einer Nachtsitzung gab Kurt Beck seinen Rücktritt bekannt.
Die SPD Spitze gab als Nachfolger die hessische Spitzenkadidatin Andrea Ypsilanti bekannt. Die Union gibt sich bedeckt. Sie will zu diesen Zeitpunkt keinen Kommentar abgeben. Eine erste Stellungsnahmen werden am heutigen Nachmittag erwartet. Die Linken und das Bündnis90/Grüne begrüßen diesen Schritt.
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SPD: droht ein neues Debakel um den Mindestlohn |
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Geschrieben von admin am Montag, 31.März. @ 11:16:58 CEST (515 mal gelesen)
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| Die geringe Resonanz auf die von der SPD geforderten Ausweitung des Mindestlohns auf weitere Branchen ist Wasser auf die Mühlen der Union. Die CDU attestiert den Sozialdemokraten Realitätsverlust und fordert eine Aufgabe des Projekts. Der Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) sagte: "Ich rate dringend, das Gesetzesvorhaben aufzugeben und das gescheiterte Kampfthema Mindestlohn nicht weiter zu verfolgen". Von einem künftigen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland könne „keine Rede sein“.
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SPD weiter im Umfragetief |
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Geschrieben von admin am Mittwoch, 26.März. @ 16:06:44 CET (383 mal gelesen)
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| Die SPD kommt nicht aus ihrem Tief heraus. Sie dümpelt weiter bei 22 Prozent, die CDU konnte hingegen leicht zulegen. In einer Forsa-Umfrage des Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL blieb die SPD bei ihrem Wert aus der Vorwoche. Die Union konnte einen Prozentpunkt zulegen, mit derzeit 38 Prozent liegt sie damit 16 Prozentpunkte vor der SPD .
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Umfrage: Steinmeier soll kandidieren |
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Geschrieben von admin am Sonntag, 23.März. @ 12:42:02 CET (401 mal gelesen)
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Eine Mehrheit will ihn als Kanzlerkandidaten
Nach einer Umfrage hätte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2009 mehr Chancen als Parteichef Kurt Beck. 33% der Befragten sind der Meinung, der Vizekanzler habe die besseren Voraussetzungen im Rennen gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für Kurt Beck entschieden sich nur 17% der Befragten.
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