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Steuerzahler blechte für den Urlaub von Ulla Schmidt |
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Geschrieben am Dienstag, 18.August. @ 15:15:00 CEST von admin |
 Jetzt droht der Ministerin richtig Ärger. Seit 2004 nutzt Frau Schmidt ihren Dienstwagen auch an ihrem Urlaubsort in Spanien. Soweit rechtlich einwandfrei, solange auch berufliche Termine anstehen. Doch die An- und Abreise des Dienstwagens (5000 KM) müssen privat abgerechnet werden. Das hat Ulla Schmidt jedoch versäumt. Damit bleibt der Steuerzahler auf der Rechnung sitzen.
Finanz-Staatssekretär Karl Diller sagte: "Für den Zeitraum 2004 und 2005 befand sich ein Dienstwagen aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort (...) Wie in den Jahren zuvor hat die Ministerin auch in den Jahren 2006 bis 2008 Termine vor Ort wahrgenommen, die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deutschen befassten."
Diese Termine sind doch mehr als fadenscheinig. Muss dafür einen Ministerin nach Spanien fahren?
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